- BUCH VII PROZESSE
- TEIL II STREITVERFAHREN
- SEKTION I ORDENTLICHES STREITVERFAHREN
- TITEL V ZWISCHENVERFAHREN (Cann. 1587 – 1597)
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TITEL V
ZWISCHENVERFAHREN
(Cann. 1587 – 1597)
Can.
1587 — Ein Zwischenverfahren liegt vor, wenn nach dem durch Ladung erfolgten
Prozeßbeginn eine Frage aufgeworfen wird, die in der Klageschrift, mit der der
Prozeß eingeleitet wird, zwar nicht ausdrücklich enthalten ist, aber trotzdem
derart zu dem Verfahren gehört, daß sie in der Regel vor dem Entscheid in der
Hauptsache gelöst werden muß.
Can.
1588 — Ein Zwischenverfahren wird schriftlich oder mündlich dem für die
Entscheidung der Hauptsache zuständigen Richter vorgelegt, wobei der
Zusammenhang zwischen dem Zwischenverfahren und der Hauptsache darzulegen ist.
Can.
1589 — § 1. Nach Erhalt des
Antrages und nach Anhören der Parteien hat der Richter auf schnellstem Weg
darüber zu entscheiden, ob die vorgelegte Zwischenfrage als begründet und im
Zusammenhang mit dem Hauptverfahren stehend erscheint oder aber ob sie von
vornherein abzuweisen ist; läßt er sie zu, so hat er darüber zu entscheiden, ob
sie von solcher Wichtigkeit ist, daß sie durch Zwischenurteil oder durch Dekret
gelöst werden muß.
§ 2. Befindet
der Richter jedoch, daß die Zwischenfrage nicht vor dem Endurteil zu lösen ist,
so hat er zu entscheiden, daß darüber zu befinden ist, wenn die Hauptsache
entschieden wird.
Can.
1590 — § 1. Ist eine
Zwischenfrage durch ein Urteil zu lösen, so sind die Verfahrensregeln über das
mündliche Streitverfahren einzuhalten, außer dem Richter erscheint in Hinsicht
auf die Bedeutung der Sache etwas anderes angebracht.
§ 2. Ist eine
Zwischenfrage durch Dekret zu lösen, so kann das Gericht die Sache dem
Vernehmungsrichter oder dem Vorsitzenden übertragen.
Can.
1591 — Vor dem Entscheid in der Hauptsache kann der Richter oder das Gericht
das Dekret oder das Zwischenurteil aus gerechtem Grund auf Antrag einer Partei
oder von Amts wegen nach Anhören der Parteien aufheben oder abändern.
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